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Deutschland - Demokratieland?

Melika
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Deutschland - Demokratieland?

Beitragvon Melika » Mo 13 Dez, 2010 01:10

Mir ist aufgefallen, dass vor allem im vergangenem Jahr so viel passiert ist, was einfach über unsere Köpfe hinweg entschieden wurde.
Zum Beispiel, bei der Frage des Atomausstieges. Die mehrheit der Deutschen war dafür, es so schnell wie möglich durch zu setzen, doch die Regierung entschied sich dagegen.
Genauso geschah es nach den tragischen Ereignissen der Loveparade, als das Volk den Rücktritt des Bürgermeister Sauerlands forderet, doch die Regierung stellte sich dagegen.
Und bei den letzten Demonstrationen gegen Atomkraft wurden die friedlichen Demonstranten tatsächlich wie Schwerverbrecher behandelt.

Da hab ich mich gefragt, ob in Deutschland tatsächlich noch eine DEMOKRATIE herrscht und ob sie auf diese weise noch in Zukunft bestehen kann.
Was meint ihr dazu?
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Harrik
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Beitragvon Harrik » Mo 13 Dez, 2010 07:59

Hihi, schön dazu werde ich gerne eine nausführlichen post schreiben. Leider habe ich grade nicht genug Zeit, aber nacher setz ich mich drann =)

Edit: hier komtm mein Text, er ist ein wenig lang geworden, ich hoffe ihr verzeit mir das ;-)


Was ist Demokratie?

    abstrakt

    Das ausgehen jeglicher Macht, Gewalt von den Menschen (Anmerkung: Deffinitionsproblem 'Volk/Bevölkerung')
    Was ist Demokratie eigendlich? Demokratie soll ein Gegenentwurf zu willkührherrschaftlichen Systemen sein, bei denen einzelne Menschen oder Menschengruppen, meist durch ihre Abstammung 'legitimiert' die Herrschaft über große Gruppen von Menschen inne haben. An einem demokratischen System, soll jede_r Teilhaben können, mitentscheiden können, bei politischen Entscheidungen und Entwicklungen und so die Gesellschaft mit gestalten können.
    Das erste hier auftretende Problem ist: Wer ist den neigendlich jede_r? Die meisten Menschen auf der Welt leben Heute in Nationalstaaten, diese deffinieren sich (nach Habermaß) unter anderem über eine Territoriale Komponente und über ausschluss. Was heißt das? In einer Nationalstaatlichen Demokratier (Achtung: Das ist das was wir Heute haben bzw. Nicht haben. Demokratie ist auch ohne Nationalstaaten möglich!) Das heißt: es gibt Menschen, die nicht dazu gehören, die folglich auch nicht mitentscheiden dürfen. Aber wer gehört nun dazu und wer nicht? Heutzutage, haben wir oftmals einen untershcied zwischen Menschen, die zur Gesellscahft gehören (“alle”) und jenen, die zur tatsächlichen 'mündigen Bevölkerung' zählen also sich selber vollständig Politisch beteiligen dürfen.
    Beispiele:
    -Menschen, die keine Deutsche Staatsangehörigkeit haben, dürfen in Deutshcland nicht wählen.
    -Menschen die nicht 'Volljährig' sind auch (noch)nicht.
    -Das passive Wahlrecht für einige Positionen ist an ein noch wesendlich höheres Alter (bis zu 40 Jahre)
    -Frauen durften durchaus nicht immer wählen.
    -In den antiken (sogenannnten) Demokratien durften nicht-Reiche nicht wählen.
    Diese einschränkungen sind dem eigendlichen demokratischen Konzept eigendlich entgegengesetzt, ging es doch gerade darum, dass jede_r mitgestallten können darf. Aber diese Problematik sei nur am Rande erwähnt.
    Ein weiteres wichtiges Element ist, dass selbst jene, die nicht aktiv Teilnehmen dürfen nichtsdestotrotz gewisse fundamentale Rechte haben, die sie in anspruch nehmen können.

    historische Entwicklung und wichtige demokratische Errungenschaften

    Unschuldsvermutung
    Um juristischer Wilkühr vorzubäugen gibt es die Unschuldsvermutung. Sie besgat, dass jede_r Mensch, der ein Verbrechen begangen haben könnte, also z.B. angezeigt oder angeklagt ist solange als als unschuldig gilt, bis er 'zweifelsfrei' des verbrechens überführt ist.

    Gleichheit vor dem Gesetz
    Alle Menschen unabhänig von jeglichen äußeren Merkmal wie Besitz, Herkunft, Geschlecht, Sexualität Konfession, Weltanschauung etc. wird vom Gesetz gleich behandelt und hat die gleichen Rechte. Disskriminierung soll so verhindert werden.

    Menschenrechte
    Die universalste Form von Rechten überhaupt. Erstaunlicherweise geht der Anspruch auf diese Recht über die Gesellschaft, die sich ein demokratisches System geben will hinnaus. Die Menschenrechte werden allen Menschen ohne einschränkung zugesichert.

    Grundrechte
    Die Grundrechte sind immernoch recht stark: Sie werden Jede_r/m zugesichert, der/die sich auf dem Territorium des zu betrachtendem Nationalstaats aufhält. Wichtig ist die abgrenzung zu Rechten, die nur Menschen in anspruch nehmen dürfen, die die sogenannte Nationalität (ein bürokratischer Parameter, der lächerlicherweise festlegen will, wo ein Mensch “zuhause” ist) des zu betrachtenden Staates haben. Hier sind als besodners wichtig auch Rechte zu nennen, die die Privatsphäre garantieren, also auch den Schutz der/des einzelnen vor der Institution “Staat”.(vergl. Informationelle selbstbestimmung)

    Meinungsfreiheit(Das Recht auf Kritik am etablierten System)
    Meinungsfreiheit ist die zusicherung des Rechtes, seine Meinugn frei äußern zu dürfen. Die Errungenschaft hierin liegt vor allem darin, dass explizit auch Systemkritische Meinungen zugelassen werden sollen. Denn Kritik des bestehenden ist eine vorraussetzugn zur konstruktiven weiterentwicklugn und zur Problemüberwindung.

    Mitbestimmung
    Die möglichkeit auf verschiedenen Ebenen mitzubestimmen (ob Kommunal, Regional, Landesweit, Bundesweit, betrieblich...wie auch immer) ist das Kernelement der Demokratie. In vielen Ländern wird versucht dies mit Wahlen zu realisieren, durch die Vertreter gewählt werden. So soll eine Disskusion von “allen” simuliert werden, ohne dass sich 85 Mio Menschen an einen Tisch setzen müssen. Es gibt aber durchaus auch andere Formen der Mitbestimmung, wo die Menschen selber direkt Mitreden können (Basisdemokratie, direkte Demokratie, Rätedemokratie) und ob ein Räpräsentatives System wirklich demokratisch zu nennen ist, ist nicht unumstritten.

    Staatliche Transparenz
    Um eine sinnvolle Mitbestimmugn der Bevölkerung überhaupt erst möglich zu machen ist es notwendig, dass die Bevölkerung sich über die betreffenden Themen auch vielseitig Inforimieren kann. Es reicht also nicht aus, wenn ein Politiker sagt: Das ist so, glaubt mir (während der nächste dann sgat: das ist nciht so, glaubt lieber mir). Die Menshcen müssen die Möglichkeit haben sich selber zu Informieren indem Quellen, Protokolle des Vorgehens, Alternativkonzepte, 'Expert_innen'einschätzungen usw. Zugänglich gemacht werden. Es heißt: Der Staat muss sich vor dem 'Volk' rechtfertigen.



Was für entwicklungen in dt/europa/westlichen Welt sind undemokratisch?
In der jüngeren Vergangenheit (aber nicht erst dann) wurden und werden viele dieser Grundsätze angegriffen oder einfach übergangen. Wie, wo und wann, will ich im folgenden behandeln:

jüngere Entwicklungen

    Die Gleicheit vor dem Gesetz wird abgeschafft
    Die Gleicheit vor dem Gesetz wird nach wie vor als wichtiger Rechtsgrundsatz propagiert, aber wird sie umgesetzt? In der Praxis wird dieser Grundsatz torpediert!
    Beim inzwischen als “schwarzer Donnerstag” bekannten Polizeieinsatz in Stuttgart gegen die Gegner_inne nvon Stuttgart21 wurden von der Polizei unsägliche Verbrechen begangen. Der Grundsatz von Verhältnismäßigkeit wurde Massivverletzt und brutale Waffen wie CS-Gas, Pfefferspray, Tofas (aka Rettungsmerzweckstock aka Knüppel) und Wasserwerfer wurden gegen friedliche Demonstrant_innen(großenteils Schüler_innen und Rentner_innen, also besodners gesunheitsgefährdete Personengruppen) eingesetzt. Dieser Einsatz führte zu diversen Verletzungen unter anderem zu 3 (teilweise) Erblindungen. Bekannt wurden durch die ungewöhnlich gute Dokumentation der Proteste u.a. Bilder eines inzwischen als “Prügelbulle” bekannten Polizeibeamten, der auf diversen Videos zu sehen sit, wie er wahrlos mit dem Tonfa auf Schüler_innen eindrischt.
    Wesendich härter war das vorgehen (teilweise!) bei den Protesten gegen den Atomcastor durchs Wendland. Ich wurde dort persönlich Zeuge, wie Menschen von Pferden niedergetrampelt wurde, aus nächster nähe mit Pfefferspray besprüht, mit Tofas geschlagen und getreten wurden. Keine_r dieser Personen war vorher gewalttätig geworden, ja sie wollten nicht einmal an der Aktion “Castor?Schottern!” teilnehmen, sondern lediglich die shcienen friedlich besetzen. In der Folge der Aktion wurde eine wiederrechtliche Gesa(gefangenensammelstell) eingerichtet, wo die Menschen wiederrechtlicherweise ohne vorführung vor eine nHaftrichter fesgehalten wurden und ihre gesundheit grob fahrlässig aufs spiel gesetzt wurde (die Menschen wurden nachts unter offenem Himmel, bei minus graden bis zu 10 Stunden auf einem reifbedeckten Acker fesgehalten. Decken udn essen wurden nur sehr bedingt ausgegeben).
    In keinem der Fälle ist bisher anklage erhoben worden oder sind bekanntermaßen ermittlungen gegen einen der besgaten Beamten eingeleitet worden.
    Ähnliches verhalten ist mir, deri ch öfters auf Demos bin auch von anderen, weniger durch Presse dokumentierten Demos bekannt.
    Ein anderer bekannter Fall, ist der eines ermittlers der den Kleinkriminellen “Dennis J.” vor anderthalb Jahren durch das bafeuern seines gesamten Magazins auf den in einem Auto sitzenden Dennis totschoss. Der Polizist erhiel hierfür die auserordentlich Milde Haftstrafe von 3,5 Jahren auf bewährung.
    Es scheint also, als ob Polizist_innen mit Samthandshcuhen angefasst werden.
    Auf der anderen seite, werden Migrant_innen deutlich diskriminiert. Roland Koch hat in Hessen vor einigen Jahren eine Debatte angestoßen, ob Migrant_innen, die straftaten begehen nicht ausgewiesen werden sollten. Einem 'Deutschen' könnte diese Strafe garnicht zuteil werden (wohin sollte er denn ausgewiesen werden) insofern sollen für verschiedene Menschen, verschiedene Strafoptionen in frage kommen, auch wenn sie das gleiche getan haben. Dies verletzt offenbar den Grundsatz der Gleicheit vor dem Gesetz.
    Die Schweiz hat währenddessen ein entsprechendes Gesetz vor kurzem bereits beshclossen. In einem sogenannten “beschleunigten Verfahren” soll es soagr möglich sein Gruppen von Migrant_innen ohne Einzelfallprüfungen auszuweisen. Dies wiederspricht nebenbei auchnoch den Menschenrechten.

    Es ist also leider festzustellen, dass der Grundsatz der Gleicheit vor dem Gericht nicht konsequent umgesetzt wird.


    Menschenrechte werden ignoriert
    Auch die Menschenrechte werden – obgleich sich Deutshcland, die EU und die westliche Welt im allgemeinen dauernd auf genau diese “werte” berufen – oftmals mit füßen getreten. Es werden zwar gerne mal andere Länder belagert und gar “eingenommen” und die dort nicht umgesetzten Menschenrechte werden als vorwand genutzt. Selbst sieht mensch es aber offenbar nicht so eng damit:

    Die Grenzen der EU z.B. Werden von einem Unternehmen namens Frontex(zum thema Frontex gibt es ein nettes kurzes Doku Video aus dem Jahr 2009, dass ich gerne nacher Posten kann) vor allem im Mittelmeerbereich Kontrolliert. Frontex besitzt diverse Boote, Hubschrauber und Flugzeuge und wird auch von den Ländern der EU, darunter auch Deutshcladn maßgeblich unterstützt. Unter anderem weist Frotext nach eigenen Zahlen (stand 2009) jährlich 7000 Menschen auf hoher See ab. Das dies nach der Genver Flüchtlingskonvention nicht legal ist scheint niemenshcen zu interesieren. Die EU plant derweil die ausweitung des Grenzschutzes, so dass küftig auch das Militär verstärkt gegen Flüchtlinge vorgehen kann.
    Wenn diese Menshcen dann dochmal nach Euopa gelangen und (politisches)Asyl beantragen werden sie oftmals abgeschoben bevor der Antrag abgewickelt werden kann. Ähnliches passiert, wenn sie vorhaben zu Heiraten (was ihnen bleiberecht geben würde) oder obwohl sie ein Kind haben (was illegal ist. In diesen fallen wird die Elternschaft oftmals angezweifelt und bis die Nachweise da sind, sidn die menschen bereits abgeshcoben). Genau das ist in der Vegangenen Woche 100 Viatnames_innen passiert, die von Berlin aus abgeschoben wurden. Darunter auch einige schwer Kranke Menschen, und Eltern, die von ihren Kindern getrennt wurden.
    In den Menschenrechten steht übrigens auch, dass 'freie und gleiche Bildung' allen Menschen zur verfügung gestellt werden muss. Das heißt, das Bildugn kostenlos sein muss und allen Menschen der Zugang dazu gewährt werden muss. Dennoch gibt es in vielen europäischen Ländern (auch in deutshcland) Studiengebühren und Zugangsbeshcränkungen bei Hochschulen.
    Die Menschenrechte sichern auch jedem Teilhabe an Kultur zu. Nichtsdesto trotz wurden die Gelder, die Harz-IV für kulturelle Posten bekommen erst kürzlich stark gekürzt, mit der Begründug Kultur seie nicht in der Grundsicherung enthalten.

    Es sieht also leider so aus, als würden die Menschenrechte nur dann ernst genommen wenn anderen Ländern, z.B. China dagegen verstoßen. Dagegen vorzugehen sit schön, wird jedoch in höchstem Maße lächerlich und fahdenscheinlich, wenn die Menschenrechte auch hier mit Füßen getreten werden!


    Grund und Persöhnlichkeitsrechte werden Eingeschränkt
    Die Grundrechte, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Grundsatz der Datenspaarsamkeit werden gerade in der jüngeren Vergangenheit immer mehr vernachlässigt:

    So nimmt z.B. Die Staatliche Überwachugn in einem beägstigend an den Roman 1984 (G.Orwell) erinnerndem Maße zu. Seit Herbst diesen Jahres gibt es in Deutschland den “neuen Personalausweis” der u.a. Biometrische Daten und den Fingerabdruck speichert. Wurden deratige Daten (Fingerbadruck) bisher nur von straffällig gewordenen Menschen erfasst, werden sie nun pauschal für alle gesammlt und dann noch in der höchst unsicheren Form des RFID-Chips im neuen Perso (Pannen bereits am ersten Tag) gespeichert.
    An Flughäfen etablieren sich inzwischen die umstrittenen Nackscanner, währed quasi überall die permanente Überwachung mit Videokameras zunimmt. Wenn wir bedenken, dass vor einigen Jahrzehnten Menschen gegen die Videoüebrwachung von Supermärkten auf die Straße gegangen sind, wir inzwischen aber zielstrebig auf die flächendekende Videoüberwachung zusteuern, ist klar in welche Richtugn der Trend geht.
    Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung hat De-Mazière inzwischen auch die Vorratsdatenspeicherung wieder in die Disskusion gebracht.
    Dazu kommen seit es das Internet gibt noch weitere Unseriöse Überwachungsversuche wie den “bundestrojaner”, das “stopschild” und erst kürzlich der “JMSV” der Deutshcland Quasi vom Internet abschneiden und uns nur eine ausgesuchte auswahl desselben Präsentieren würde. Diese auswhal währe zudem in die kathegorien: ohne alterbeschränkung, ab6, ab12, ab16 und ab 18. untergliedert. Jegliche Inhalte die nackte Menschen enthalten sollen automatisch mindestens “ab 16” sein. Ferner soll bei inhalten ab 16 oder 18 eine identifikation z.B. Über den Perso notwendig werden und die Inhalte sollen nur nachts zwischen 23 und 6 Uhr zugänglich sein. So wird unter dem Deckmantel der bekämpfugn von Kinderpornograhie das gesamte Internet wegzensiert. Das Schlagwort “kidnerpornographie” ist dabei bewusst gewählt: Jede_r die/der sich gegen diese zesur wählt wird von BILD&Co sofort zum Kidnerschänder hochstilisiert.
    In diese Reihe der Zensurversuche reiht sich nun auch die Zensur von Wikileaks ein. In den USA wurde an Unis bereits bekannte gegeben, dass wer über das uninetzwerk auf einen Wikileaksmirror zugreift sich eine Karriere im Staatsdienst abschminken kann.

    Desweiteren werden Grundrechte wie etwa das Demonstrationsrecht stark eingeschränkt: Inzwischen gibt es bei jeder Demo absurde Auflagen, wie das Verbot Transparente zusammenzuknoten oder üebr Brußthöhe zu tragen. Wahrlos werden personalien aufgenommen und im Budnestag kriminalisiert die CDU pauschal alle Menschen, die ihr Recht zu demonstrieren wahrnehmen als “Berufsdemosntranten”, “hassbrenner” “chaoten” also quasi persé kriminelle. Dabei tun diese Menshcen nciths als ihre ihre Grudnrechte wahr zu nehmen! (wer ein beispiel sehen möchte: phönix mediatehek oder Budnestag mediathek: “Aktuelle Stunde zum Protest im Wendland”)

    Von der beibehaltung der demokratischen Konzeption kann also auch heir kaum die Rede sein.


    Mitbestimmung wird abgeschafft
    Auch die Mitbestimmung. Das Schlüsselelement einer demokratischen Konzeption, wenn mensch so will, ist den Herrschenden inzwischen hertzlich egal. Der Einfluss der wirtschaft hingegen wird durch dauerhaften Lobbyismus und die verquickung von wirtschaft un Politik (Schröder: Bundeskanzler, nun bei Gazprom, Koch: Ministerpräsident, nun bei Billfinger-Berger etc. die Liste geht endlos weiter) immer größer! Da überrascht es dann auch nciht, wenn sich die Regierung für eine Atomverlängerung entscheidet, die die Mensche nnciht wollen, den Energieriesen (EnBW, EON, Vattenfall und RWE) profite in Milliardenhöhe bringen!
    Die Meinugn der Bevölkerung hingegen, selbst wenn in Form von Pettitionen, Volksbegehren oder Volksentscheiden organisiert wird vernachlässigt. Das zeigt sich in Stuttgart (ein festgelegter Volksentscheid wurde geschickt umgangen), bei der Frage des Afganisthaneisnatzes, beim Thema Midneslohn und bei mAtomausstieg sowieso. Aber auch in tausend kleinen Themen, in Berlin zum beispiel bei der Stadtpalnung und dem sogenanten Projekt “Mediaspree”.
    Ausserdem ist die Frage wieviel die Menschenn überhaupt noch mitentscheiden können? Sie können vor allem noch wählen. Es hat aber ausser den etablierten Parteien eigendlich keine eine wirkliche Chance: Die infrastuktur um überhaupt bekannt genug zu werden würde millionen verschlingen. Also hat mensch quasi die Whal zwischen 5 Parteien. Die werden aber nicht nur imemr ähnlicher, sie entsprechen vor allem alle nicht meiner Vorstellugn. ISE VERTRETEN MICH NICHT! , dabei ist doch genau das ihre Aufgabe! Es heißt immer so schön, mensch solle das kleisnte Übel wählen. Das kleisnte Übel zu wählen ist aber nicht der gedanke der hinter dem Wort “Demokratie” steckt! Der ist mitbestimmung udn das ist hier nichtmehr der Fall.


    Staatliche intransparenz wächst
    Da wäre noch das Thema der staatlichen Transparenz... muss ich hier wirklich mehr sagen als: wikileaks?
    Wenn die Handlungen der Staaten nun endlich wirklich mal wirklich transparent gemacht werden, dann werden jene, die dieses uhrdemokratische Konzept umsetzen zu Terroristen?
Um also deine Frage zu beantworten, ob wir uns hier in einer Demokratie befinden: Nach meinem Demokratierverständnis nicht

Nein
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Beitragvon Melika » Mo 13 Dez, 2010 14:54

Danke Harrik, für deine laaange und ausführliche Antwort^^
Du sprichst mir im Grunde aus der Seele! Wenn wir schon dabei sind, was meinst du, was üassieren müsste damit aus Deutschland wieder eine Demokratie wird? Oder denkst du, dass ist gar nicht mehr möglich?
Ich würde ja sagen, wir sollten alle mal auf die Straße gehen und unsere Meinung sagen und die Fesseln der Rerierung sprengen. Auch wenn es in ihren Augen nicht legal ist. Damit will ich NICHT zu Mord, Gewalt und sinnlosem Vandalismus aufrufen!!!!
Ich meine nur, wir sollten denen alle mal zeigen, dass wir nicht ihre Marionetten sind
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Asyra
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Beitragvon Asyra » Mo 13 Dez, 2010 15:25

Natürlich befinden wir uns in einer demokratei...
nicht in einer direkten...
das ist klar...
aber wir wählen parteien...
Vergleich von roussau und descartes oder wie die heißen...
also...
wir sind in der konkurrenztheorie...
zumindest fast...
die theorie vin roussau ist sehr gewagt, da sie das vorbild für viele totale herrschaften (diktaturen) ist.
zudem ist sie utopisch (fast unmöglich)

wenn ihr den artikel lest, seht ihr, was für eine demokratie wir haben:
http://noluck-shibby.de/Schule/Sozi/05_ ... heorie.pdf
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Beitragvon Harrik » Mo 13 Dez, 2010 16:04

Das ist natürlich die zwangsläufige frage, die aus der oben erläuterten Auffassung resultiert.

Es gibt einzelne einschneidende problematische Entwicklungen, aber es scheint schwer möglich und wre in meinen Augen auch nicht ausreichend zu versuchen diese einzeln zurück zu drehen. Was erreicht werden muss, ist eine neue emanzipatorische perspekte der demokratisierung der Gesellscahft zu erarbeiten und zu erkämpfen!
Über Jahre hinweg haben sich immer größere Teile an der Gesellschaft immer weniger mit politik auseinandr gesetzt und für politische Themen engagiert. Das liegt nicht zuletzt auch daran, dass viele das Gefühl hatten ihr Meinung währe ohnehinn egal. "Die großen" würden das schon entscheiden. Kritik an Politik gibt und gab es zwar immer viel, aber eher Diffus!
Eine möglichkeit die Menschen mehr ins politische Leben zu integrieren wäre es den Menshcen mehr direkte gestalterische möglichkeiten einzuräumen, so dass sie gemäß der demokratischen Konzeption die gesellscahft mit gestalten können. Das muss ein Ziel sein.
Allerdings haben die Machthaber sich an den Zustand gewöhnt, in dem sie für sich allein an ihren Gesetzen schrauben konnten, sich mit der Wirtschaft die Gelder hin und herschieben konnten und so alles in der Hand hatten. Die Beteiligung der Bevölkerung an politischen entscheidungen wäre für diese Kaste ein massiver Machtverlust. Wie sehr ihre Angst davor ist und wie realitäts- und demokratierfremd die Auffassungen der Herrschenden geworden sind, ist besodners an der Reaktio nauf stuttgart 21 sehr schön zu sehen.
Zum anderen zeigt es auch, dass die Herrschenden es in ihrer Arroganz zuweit getrieben haben. Wie sagte ein sonst eher mittelmäßiger Komiker: "Mann kann nicht sagen shcwarz-gelb hätte nichts geleistet. Sie haben es tatsächlich vollbracht die Anti AKW bewegung wiederzubeleben, das muss mann erstmal schaffen." Es regt sich also durchaus wieder Protest.
In den vegangenen Jahren waren es erst die Bildungsproteste, anhaltende Proteste gegen den Afganisthaneinsatz, dann S21 und die Castorproteste, zur Zeit ist es wikileaks und sobal die Sozialen kürzungen, die am 26.11 beschlossen wurden ihre wirkung zeigen wird es auc hdagegen hoffendlich massiven protest geben. Es regt sich also etwas. Udn das sit gut so.
Du hast vollkommen recht, wenn du sagst es ist notwendig auf die Straße zu gehen. Ich denke sogar wir müssen noch weiter gehen: Besetzen wir Parlamente und Plenarsääle. In der Demokratie ist die Masse der Menschen der Souverän! Es heißt so schön Regierungen müssten vor ihren Bürgern Angst haben. zurzeit ist es andersherum, entwirren wir dieses Verhältnis!
Demokratisierung ist ein komplexer Prozess, der allumfassend ist und auch bei jede_r/m einzelne_n/r beginnt: Werden wir uns dessen Bewusst und handeln wir entsprechend.
Ob es dann so möglich ist mit reinen Protestmaßnahmen eine Veränderung der Entwicklungen herbei zu führen muss in der Praxis erprobt werden.
Aber eines sollten wir uns bewusst sein: Die wirtschaftlichen und politischen Interessen der Herrschenden sind unseren entgegengerichtet. Und sie werden viel tun um eine demokratisierung zu verhindern. Nächstes Jahr ist G8 Und G20 Treffen in Sudfrankreich (Nizza). Dort wird weltweit über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden. Uns sollte klar sein:Wenn wir für demokratisierung Kämpfen, kämpfen wir nicht allein für uns allein, im 21 JH ist das eine globale angelegenheit, die wir nur solidarisch mit Menschen auf aller Welt angehen können. Das derartiges globaler Protest die Regierungen doch mal ins schwitzen bringen kann, zeigt egerade der Protest gegen die Zensur von wikileaks!
Übrigens: In meinen Augen muss Protest vielschichtig Budn und Pluralistisch was die Aktionsformen angeht sein. Einige mögliche Aktionsformen werde ich mal nennen:
Demonstrationen
Besetzungen
Reformistische Ansätze und die Veränderung von Innen
Lebendigkeit und Alternative Lebensformen als Wiederstand
Direkte Aktionen

@asyra
Wir befinden uns nicht in einer direkten Demokratie Richtig. Aber aus der Tatsache, dass wir Parteien wählen, folgt noch nicht, dass wir in einer Demokratie leben!
Im Übrigen hatle ich die Aussage zu Rousea für gewagt. Sicher haben sich durchasu Zweifelahfte Regime auf Rousea berufen, dass heißt aber nicht, dass Rouseau deshalb zu verdammen ist! Es passiert häufig, das totalitäre Regieme sich mit verweis auf Annerkannte Autoren oder werke legitimieren wollen (Die Nazis bezogen sich auf Darwin, die mordenden und brandschatzenden Kreutzritter auf die Bibel etc.)
Das wri uns in einer Wettbewerbsgesellscahft ist Richtig. Wir leben in einem Marktkapitalismus. Das heißt aber nicht das wir in einer Demokratie leben. Im gegensatz der Kapitalismus hat Kapitalpolarisierende, Elitäre unsoziale Züge, die dem Demokratischen Gedanken entgegengerichtet sind. Er etabliert hirarchien, während dmeokratie nur auf augenhöhe Funktioniert!
Im übrigen ist Politik und ein politisches System nciht als Fixpunkt zu betrachten. Dinge verändern sich. Es gibt nciht das ideale System ,dass dann imemr gut bleibt. Insofern braucht es aber Richtungen, Ideale, die Anzustreben sind. Eine Utopie ist nicht schlecht weil sie nie zu verwirklichen sit sondern gut, weil sie angibt, welche Tendenzen anzustreben sind. Ohne Utopie(=Ziel) gibt es keine Bewegung, sodnern Stillstand. Stillstand bedeutet in der Politik aber immer regression und Entpolitisierung.
Übrigens: Ich finde es gut Quellenverweise anzugeben, aber bei der Art deiens Beitrages habe ich das Gefühl, dass du nciht selebr argumentierst, sondern nur angibst es stehe ja so in dem Text, also müsse es stimmen. Was ist denn Deine Meinugn? Woran siehst du, dass wir in eienr Demokratie leben?
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Beitragvon Asyra » Mo 13 Dez, 2010 18:33

wie du ja sagst :D
wir WÄHLEN Parteien ;)
und ich sagte nicht, dass roussau totale herrschaft will...
sondern, dass dieses sytem den grundstein legt.
EIN wille aufgezwungen ;)
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Beitragvon Harrik » Di 14 Dez, 2010 14:17

Im Gegenteil! Rousseaussystem ist vom Grudngedanken her ein System das einen Minimalkonsens sucht: Die Schnittmenge aller Einzelwillen. Bei einem mehrheitssystem hingegen wwird den Midnerheiten der Wille der mehrheiten aufgezwungen. Rousseaus ansatz ist tendentiell wesendlich Herrschaftskritischer (vor alle mim Punkto Eigentum) als die systeme der anderen Naturzustandslehrenphilosophen (vor allem Hobbes udn Locke).

Und ncohmal: Währeln von Parteien heißt nicht gleich Demokratie!

Edit: Ich habe mir nun mal die Zeit genommen mri den Gesamten Artikel durchzulesen, den Asyra gestern gepostet hat und wollte mal einige Kommentare dazu abgeben:

Quelle:
Es handelt sich um eine Sozialkunde Mitschrift eines (damals?!) 21 Jährigen Schülers, der diese auf seine mBlog postet, anch eigenen aussagen aber keine besondere Affinität zu politischen Themen hat. Es ist nach der deklaration bezüglich seiner unterrichtsmitschriften davon auszugehen, dass die Texte nicht von ihm reflektiert wurden, sondern lediglich als Protokolle einer Unterrichtsstudne anzusehen.
Der Blog wurde übrigens vermutlich seit 4 Jahren nicht mehr wirklich geupdatet, denn obgleich er ein 85er Jahrgang ist giubt er als Alter 21 an. Das ist antürlich nciht so tragisch, da ja auch Rouseau in den lezten 4 Jahren nciht sonderlich viele Texte veröffendlicht hat. Ich konnte keine Information zur Schule oder Sozialkunde Lehrr_in finden, was die einordnung der Texte von dieser Perspektive schwirig macht.

Struktur:
Der Text Befasst sich zunächst mit 2 Staatsmodellen, die beide von Volkssouveränität ausgehen. Er unterscheidet zwischen einem Identitäts und einem Konkurenzmodell und lsitet characteristika sowie unterschiede zwischen den Modellen.
Im Folgenden werden verschiedene Staatsformkathegorien (demokratisch, totalitär und autoritär) unterschieden und characteristika genannt. Ähnliches wird mit einigen politischen strömungen versucht (liberalismus, konservatismus und sozialismus).
Im Folgenden wird dann noch auf die Entwicklung der Europäischen Union eingegangen.
Auffällig ist ein kurzer Einschub mit dem Titel "Welches Demokratiesystem wurde entwickelt" der als einzigen Unterpunkt "Repräsentatives System" nennt.

Argumentation:
Hergeleitet oder Begründet wird nur sehr wenig. Anfangs wird bedingt Bezug auf Rousseau genommen um das "identitäsmodel" einzuführen. Textverweise gibt es nicht. Später werden (die Nennungen von)Characteristika nicht begründet, sondern lediglich gelistet. Für einige der Staatsformkathegorien werden beispiele angeführt.
Die "Gefarhen" des Identitätsmodelles werden Disskutiert, die des "Konkurenzmodelles" nicht.

Inhalt:
Einige Textstellen sind stark suggestiv. So wird beim Konkurenzmodell angeführt: "Im Konkurenzmodell wird die Vielfalt von Meinungen beachtet" Dies legt nahe, dass dies im "identitätsmodell" nicht so wäre. Dies ist (nach meinem Verständnis von Rousseau) falsch: Der Vielfalt wird durch minderheitenschutz in Form einer Minimalkonsenslösung (=Gemeinwille) rechnung getragen. Das umgehen mit der frage des Pluralismus ist als zwar in beiden Modellen verschieden, wird aber in beiden berücksichtiugt.
Mit dem Satz "Entscheidungen sollen nicht unter Druck sondern nüchterner und distanzierter
Beratung gefällt werden" wird nahegelegt das in einem Konkurenzmodell Debatten persé Sachlich ablaufen. Dies ist nciht der Fall, wer sich dessen überzeugen will, dem empfehle ich sich Videos zu Plenardebatten im Bundestag anzuschauen. Diese sind in der Mediathek des Bundestages und von Phönix zu finden. Als Beispiel sei heir die Aktuelle Stunde zu den Protesten im Wendland angeführt.
Bei der vegleichsliste wird der "identitästheorie" ein homogener Volkswille (=suggeriert. gleichschaltung) und in der Anwendung autoritäre Staatslehren unterstellt, ohne dies zu Begründen. Dabei wiederspricht lezteres dem auch aufgeführten Punkt der radikalen Demokratie.
Als Characteristikum von Demokratie werden "Freie Wahlen" angeführt, während Wahlen kein zwangsläufiges Element von Demokratien sind. Währenddessen wird bei totalitären Regiemen, bei denen als Beispiel der Nationalsozialismus gelistet ist, angeführt diese würden sich nciht durch Wahlen legitimieren. Problematisch sit in diesem Zusammenhang, dass die Machtergreifung der Nationalsozialisten tatsächlich mit derten Wahl einherging. Derartige pauschalisierugnen sind folglich nciht haltbar.

Bewertung (meinerseits):
Der Text scheint die unreflektierte Reproduktion des Bestehenden zum Ziel zu haben. Der Text trift meine Meinung nicht, aber das macht ihn nicht zu einem schlechten Text. Kritische Texte sind gut, auch und gerade, wenn sie nciht die eigene Meinugn wiederspiegeln. Die in diesem text an den Tag gelegte Kritik ist aber höchst einseitig. Während Kritik an dem bestehenden Modell garnicht erst genannt wird, wird das einzige andere Thematisierte Modell durch suggestion als unbrauchbar hingestellt. Der Text trägt also nicht zur kritischen und selbskritischen Bildung bei, die in einer demokratischen Gesellscahft von Nöten ist, sodnern reproduziert lediglich das bestehende Herrrschaftsystem indem es es zur einzig passable Lösung hochstilisiert.
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Beitragvon Harrik » Fr 17 Dez, 2010 15:48

Ich habe mir ü berlegt zu dem Thema ab und zu einige Zeitungs und Netzartikel zu verlinken, die über verschiedene garnicht so demokratische vorgehensweise in diese mLande berichten.

Hier Ein Artikel der "Ostseezeitung" zu der Behandlugn der fridlichen(!) Demonstrierenden gegen den Castor nach Lubmin*klick*
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